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Die Stadt Köln verbannt die Fernbusse

Was wollen die Beamten in Köln eigentlich noch alles machen um die Touristen in Köln zu vergraulen?

Köln

Nachdem einige Verantwortliche in Köln bereits dafür gesorgt haben, dass die Kölner Wirtschaft auf das große Event "BMX Masters" verzichten musste (und somit auch viele Touristen verloren hat) kommt nun schon der nächste "schlechte Witz" angelaufen: Die Stadt Köln verbietet den Fernbussen die Einfahrt in die Kölner Innenstadt. Dies betrifft dann also frontal den Kölner Tourismus und man muss sich tatsächlich fragen ob hier noch alles mit rechten Dingen zu geht?!

Eingriffe in die Entscheidungsfreiheit

Doch die Stadt Köln hat in den letzten Jahren leider einige Eingriffe in die Entscheidungsfreiheit der Bürger durchgeführt und diese sind leider nicht immer mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen. Das sogenannte Zweckentfremdungsgesetz ist da nur ein Beispiel davon. Gegen dieses Gesetz wird im November in Berlin geklagt und es dürfte auch für alle anderen Bundesländer weitreichende Folgen haben. Gottseidank lassen sich nicht alle Betreiber dieses rechtlich sehr bedenkliche (und in Deutschland einmalige Vorgehen) nicht gefallen und klagen dagegen. Wir wünschen viel Erfolg und vermuten einen klaren Sieg für den Fernreisebus.

 

Stadt Köln, warum kämpfst Du so gegen alle Menschen, die sich für einen tollen Aufenthalt der zahlungskräftigen Touristen in Köln einsetzen? Es bleibt uns ein Rätsel.

 

Was ist ein Fernreisebus?

Der sogenannte Fernbusverkehr ist erst seit dem Jahre 2013 in Deutschland liberalisiert. Vorher war dies in dieser Form nicht möglich und wurde durch das EU Recht nun aufgleöst bzw. gelockert und ein Beförderungsverbot konnte nicht mehr gehalten werden. Unterscheiden müssen wir jedoch zwischen dem Personennahverkehr und dem Personenfernverkehr. Bei dem Personennahverkehr liegt die Hoheit immer noch vor Ort bei dem Städten bzw. Regionen. Die Unternehmen dürfen also nur den Fernbusmarkt bedienen.

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